Keyword-Advertising auf eine fremde Marke
Bei dem „Keyword-Advertising“ buchen Werbende sogenannte Keywords bei einem Suchmaschinenbetreiber, bei deren Eingabe die von ihnen erworbenen Werbeanzeigen in der
Weiterlesen…Schlagwort: Markennutzung
Farbmarke: Sparkassenrot
Bei der Verwendung eines Zeichens in einer reinen Imagewerbung eines Unternehmens kann eine Zeichenbenutzung für Waren oder Dienstleistungen zu verneinen
Weiterlesen…Markenrechtliche Probleme beim Handel mit gebrauchten Computerprogrammen
Der Markeninhaber muss es nach Art. 13 Abs. 2 GMV nicht hinnehmen, dass seine Marke für den weiteren Vertrieb der
Weiterlesen…Markennutzung – und die Oberbegriffe des Warenverzeichnisses
Wird eine Marke rechtserhaltend für Waren benutzt, die unter zwei Oberbegriffe des Warenverzeichnisses fallen, ist der umfassendere Oberbegriff zu löschen.
Weiterlesen…Die als Bild genutzte Wortmarke
Wird die Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form benutzt, liegt eine rechtserhaltende Benutzung nach § 26 Abs. 3
Weiterlesen…Die von der Eintragung abweichende Markennutzung
Bei der Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung in einer von der Eintragung der Marke abweichenden Form im Sinne von § 26
Weiterlesen…Fehlende Unterscheidungskraft einer Marke – und ihre jahrelange Nutzung
Einem auf den Gesichtspunkt der fehlenden Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) gestützten Löschungsantrag gemäß § 50 Abs.
Weiterlesen…Markenschutz einer Zeichenserie
Die Vorschriften der Markenrechtsrichtlinie stehen der Anwendung des § 26 Abs. 3 Satz 2 MarkenG nicht entgegen. Der Schutz einer
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