Schlagwort-Archiv: Markenlöschung

Deutsche marke statt nichtiger Gemeinschaftsmarke – und die zwischenzeitliche Markenverletzung

Eine Verletzungshandlung, die während der Geltung einer später für nichtig erklärten Gemeinschaftsmarke und noch vor der Eintragung der aus der Gemeinschaftsmarke im Wege der Umwandlung gemäß Art. 112 Abs. 1 Buchst. b EGV 207/2009 hervorgegangenen deutschen Klagemarke stattgefunden hat, löst…
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Immaterialgüterrecht

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DüsseldorfCongress – die Regionsbezeichnung als Produktkennzeichen

Hat sich in einer Branche die Kennzeichnungsgewohnheit herausgebildet, Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem Unternehmensgegenstand zu bezeichnen, kann dies dazu führen, dass der Verkehr derartige Bezeichnungen auch als Produktkennzeichen ansieht. Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2…
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Immaterialgüterrecht

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Die Verkehrsdurchsetzung einer Marke – die Wort-Bild-Marke ‚test‘

Liegt der Prüfung der Verkehrsdurchsetzung nach § 8 Abs. 3 MarkenG im Eintragungsoder Löschungsverfahren ein Meinungsforschungsgutachten zugrunde, ist bei einer statistisch ausreichend großen Stichprobe vom ermittelten Durchschnittswert ohne Berücksichtigung der Fehlertoleranz auszugehen. Der Zeitpunkt der Anmeldung der Marke ist im…
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Immaterialgüterrecht

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